Landesverband Berlin

Stellungnahmen

Bericht zum Bundesausschuss am 9. März 2025: Antisemitismus spaltet die DFG-VK

Dieses Bild ist auf dem Bundeskongress der DFG-VK im Oktober 2024 entstanden. Leider war das Thema auf dem letzten Online-Bundesausschusstreffen immer noch aktuell.

Kritik an Antisemitismus ist in der Friedensgesellschaft DFG-VK offenbar nicht willkommen. Nachdem der Berliner Landesverband in einem Blogbeitrag den Kundgebungsaufruf des Netzwerks „Gerechter Frieden“ als israelfeindlich kritisiert hatte, beschloss die DFG-VK auf ihrem Bundesausschuss: Dieser Text gehört zensiert! Satzungswidrig forderte der Bundesausschuss den Berliner Landesverband auch noch zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung mit Neuwahlen für den Vorstand auf. Ein*e Delegierte*r des Berliner Landesverbands resümiert: „Wer die in der Friedensbewegung allgegenwärtigen Ressentiments gegen Israel kritisch zur Sprache bringt, erlebt dafür in der DFG-VK massive Anfeindungen“.

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DFG-VK bei der Mahnwache gegen jeden Antisemitismus (7.12.2024)

Seit 14 Monaten veranstalten Kamil Majchrzak und sein Team mit großem Engagement die Mahnwachen gegen jeden Antisemitismus am Weinbergspark in Berlin. An jedem 7. eines Monats wird der Opfer der antisemitischen Massaker vom 7.10.2023 in Israel gedacht und die Freilassung aller aus Israel entführten Geiseln gefordert. Sie dürfen nicht in Vergessenheit geraten! Bei der Mahnwache erklären wir uns solidarisch mit allen jüdischen Bürger*innen. Die Mahnwache ist nicht nur ein wichtiger Ort der Solidarität, sondern auch ein Ort des Austauschs, der Bildung und der Vernetzung. Weitere Infos zur Mahnwache gibt es hier und hier. Wir, der Landesverband Berlin-Brandenburg, haben uns über die Einladung zu einem Redebeitrag gefreut. Unser Vorstandsmitglied Sven ist am letzten Samstag kurzfristig für Güner Balci eingesprungen, die leider absagen musste. Im Folgenden dokumentieren wir einen Auszug aus seiner Rede. (edit: einen Bericht über diese Mahnwache gibt es hier)

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Berliner Friedensgesellschaft kritisiert: Israelhass ist kein „Gerechter Frieden“

Der Landesverband Berlin-Brandenburg der Friedensgesellschaft DFG-VK distanziert sich von der vermeintlichen Friedenskundgebung „Für einen gerechten Frieden in Palästina und Israel“, die am 18.10.2024 vor dem Berliner Hauptbahnhof stattfindet. Die meisten aufrufenden Gruppen sind für ihre einseitige Parteinahme bekannt, gehören der antisemitischen BDS-Bewegung an oder sympathisieren mit ihr. „Der Aufruf zur Kundgebung benennt nicht die Kriegsursache: Den antisemitischen Terror gegen die Bevölkerung Israels“, kritisiert Toni Schmitz, Sprecher:in der DFG-VK Berlin-Brandenburg: „Uns beschämt, dass der Bundessprecher*innenkreis der DFG-VK diesen Aufruf unterstützt.“

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Stoppt die Hetze! Solidarität mit jungen Personen in der DFG-VK

Junge Mitglieder unseres Verbandes sind einem absolut unzumutbaren Maß an übler Nachrede, Mobbing und sonstigen Feindseligkeiten ausgesetzt, ohne dass die Gremien der DFG-VK dem auch nur ansatzweise angemessen entgegentreten würden. Aktuelles Beispiel: Marion Küpker, „Internationale Koordination für die Abschaffung von Atomwaffen“, erhebt unwahre rufmörderische Behauptungen gegen ein junges Mitglied unseres Landesverbandes. So darf es in der DFG-VK nicht weitergehen! Unser Verband muss seiner Fürsorgepflicht endlich nachkommen. Deshalb empfehlen wir der betroffenen jungen Person ein juristisches Vorgehen zu prüfen.

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DFG-VK: Stellungnahme zur geplanten Demonstration am 3. Oktober 2024 in Berlin

Der Bundessprecher:innenkreis der DFG-VK hat beschlossen, die Mitglieder des Verbandes „nicht zu einer Demonstration mobilisieren, zu der Menschen vielleicht mit einem inhaltlich ganz anderen Aufruf mobilisiert wurden – und sie später doch als Gesamtmasse unter dem mangelhaften Hauptaufruf subsumiert werden.“ Denn: „Wir sind für politisch rechte Positionen nicht offen.“ Angesichts der vorbereitenden Online-Treffen sei man „fassungslos“ gewesen. „Es ist zu befürchten, dass sich politisch rechte Kreise sowie Anhängerinnen von Verschwörungsmythen von der Demonstration angezogen fühlen“. (..) Nichts könne „den großangelegten Angriff Russlands seit Februar 2022 (…) rechtfertigen. (..) Eine Demonstration, mit der für Frieden gestritten wird, muss alle Kriegstreiberinnen klar benennen und verurteilen – sonst sollte sie die Bezeichnung „Frieden“ nicht tragen dürfen.“

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Prüfsteine und Stolperfallen im Israel-Palästina-Konflikt: Hinweise für Mitglieder und Gliederungen der DFG-VK

Besonders seit den Massakern der Hamas am 7. Oktober letzten Jahres, aber auch schon vorher, kommt es in der DFG-VK zu antisemitischen Vorfällen. Die Handreichung „Prüfsteine und Stolperfallen im Israel-Palästina-Konflikt“ lehnte der Bundesausschuss in seiner Sitzung am 6. Juli 2024 mit großer Mehrheit ab. Wir veröffentlichen sie hier nun trotzdem.

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Antisemitismus beim Namen nennen!

Aus Friedensorganisationen, auch der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner:innen (DFG-VK), hat es in den letzten Wochen verschiedene Statements zur aktuellen Lage in Nahost gegeben. Der Vorstand des Landesverbandes Berlin-Brandenburg findet viele davon unangemessen, einige erschreckend, und fragt sich, warum es vielen Friedensbewegten so schwer fällt, den Begriff Antisemitismus zu verwenden.

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