Der 15. Mai ist der internationale Tag der Kriegsdienstverweigerung. Aus diesem Anlass gibt es in jedem Jahr eine Aktionswoche mit Veranstaltungen der Friedensbewegung in vielen Orten, so auch am 17. Mai in Berlin. Es folgt ein kurzer Bericht, der zeigt, dass Interventionen gegen Israelhass überall in der Friedensbewegung, auch am KDV-Tag, notwendig sind. Für eine kleine Intervention durch das Zeigen eines Soli-Banners gab es tatsächlich Kritik – aber auch Zustimmung.
Die Unterstützung von Kriegsdienstverweiger*innen, Deserteur*innen und allen, die sich dem Kriegsdienst entziehen wollen, ist ein verbindendes Thema in der DFG-VK. Deswegen arbeiten wir auch gerne mit Connection e.V. zusammen. Das ist ein Verein, der insbesondere internationale Arbeit zur Unterstützung von Kriegsdienstverweigerung leistet. Der Landesverband Berlin-Brandenburg der DFG-VK unterstützt die #objectwarcampaign, die auf Kriegsdienstentzieher aus Russland, der Ukraine und Belarus ausgerichtet ist, aktiv.
Am Samstag, dem 17. Mai organisierte Connection e.V. zusammen mit der DFG-VK (Bundesverband), VVN-BdA Berlin und anderen Organisationen ein Konzert vor dem Brandenburger Tor, das die Umrahmung von Redebeiträgen bildete. Redner*innen waren Rudi Friedrich von Connection, Kriegsdienstgegner*innen aus Russland, der Ukraine, Angola und Israel sowie der Bestsellerautor Ole Nymoen. Hier gibt es ein Video mit einem Statement von Artem Klyga zur Veranstaltung. Auch das nd berichtete.
Instrumentalisierung
Leider werden Veranstaltungen der Friedensbewegung immer wieder instrumentalisiert – so auch diese. Mehrere Teilnehmer*innen trugen demonstrativ palästinensische Kufiyas. Was hat das Tragen von sog. „Palästinensertüchern“ mit Kriegsdienstverweigerung zu tun? Sie sind nationalistisch aufgeladen und werden allgemein verstanden als Unterstützung des „bewaffneten Kampfes“ gegen Israel – und nicht nur als Zeichen einer (diffusen) Solidarität mit „Palästina“. Dennoch duldeten die Organisatoren diese demonstrative Instrumentalisierung der Veranstaltung. Deswegen entschloss sich ein Berliner DFG-VK-Mitglied, unser Soli-Banner zu zeigen. Dabei stellte er sich so, dass er weder die Veranstaltung störte noch selbst instrumentalisierte. Unser Mitglied hatte den richtigen Riecher: Ein*e Redner*in verstieg sich tatsächlich dazu, sich solidarisch zu erklären mit einer gewalttätigen, antisemitischen Hasskundgebung, die zwei Tage vorher stattfand (hier ein Video, hier ein Bericht) und rief dazu auf, sich „gegen Genozide“ zu engagieren. Für die Rede gab es Applaus.
Der Landesverband Berlin-Brandenburg der DFG-VK unterstützte dagegen den antifaschistischen Protest gegen das alljährlich stattfindende Hassfest zum „Nakba“-Tag.
Reaktionen
Der politische Geschäftsführer der DFG-VK forderte (als Mitveranstalter) unser Mitglied auf, das Soli-Banner wegzunehmen. Mit Hinweis auf die Instrumentalisierung der Veranstaltung durch die Kufiyas lehnte unser Mitglied das ab und zeigte es weiterhin. Mitglieder der mitveranstaltenden VVN-BdA erklärten sich dagegen einverstanden mit dem Zeigen des Banners.
Der Landesverband der DFG-VK schrieb kürzlich in einer Veröffentlichung zu Auseinandersetzungen in der DFG-VK: „Wir halten daran fest, dass die Benennung und die Bekämpfung von Antisemitismus in unserem eigenen Tätigkeitsbereich wichtiger ist als Ignoranz oder Kritikabwehr. Wir stellen fest, dass der als „Israelkritik“ getarnte Antisemitismus eine einigende Kraft in der Friedensbewegung entfaltet.“